Sitzung des Hauptausschusses

Sitzung des Hauptausschusses

am Dienstag, dem 19. September 2023, um 19:00 Uhr

im Gemeindezentrum Vehlow (Turnhalle), Pritzwalker Straße 7, 16866 Gumtow Ortsteil Vehlow, Versammlungsraum

Tagesordnung:

öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung des Hauptausschusses
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder des Hauptausschusses und der Anwesenheit der Mitglieder des Hauptausschusses
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Anträge
5. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung
6. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023 und zur Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023
7. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum öffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023 und zur Bestätigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023
8. Einwohnerfragestunde
9. Beratung zum Abschluss eines Durchführungsvertrages zwischen der Gemeinde Gumtow und der Villa Vitalia Gesundheit und Pflege AG aus Ahrensburg zur Entwicklung des Röhrschen Hofes in Gumtow (BV-Nr. 77/2023)
10. Beratung zum Satzungs- und Abwägungsbeschluss des Bebauungsplanes (BP) Nr. 1 "Röhrscher Hof" der Gemeinde Gumtow gem. § 10 BauGB (BV-Nr. 78/2023)
11. Beratung zur Erteilung des Einvernehmens zum Antrag auf Genehmigung für das Vorhaben Änderung der Biogasanlage in Vehlow durch Inputerhöhung und Errichtung und Betrieb einer LNG-Anlage (BV-Nr. 79/2023)
12. Beratung zur Feststellung der Sitzverteilung im Werksausschuss des Eigenbetriebes der Gemeinde Gumtow und der namentlichen Ausschussbesetzung durch offenen Wahlbeschluss gemäß § 93 Abs. 2 i. V. m. §§ 41, 43 BbgKVerf (IV-Nr. 80/2023)
13. Beratung zum Jahresabschluss 2021 des Kommunalwirtschaftlichen Dienstleistungsbetriebes Gumtow auf den 31.12.2021 (BV-Nr. 81/2023)
14. Beratung zur Entlastung der Werkleiterin für den Jahresabschluss des Kommunalwirtschaftlichen Dienstleistungsbetriebes Gumtow auf den 31.12.2021 (BV-Nr. 82/2023)
15. Beratung zur Petition „Bildung braucht Raum“ (IV-Nr. 83/2023)
16. Erste Beratung der Haushaltssatzung 2024 der Gemeinde Gumtow mit ihren Anlagen (IV-Nr. 84/2023)
17. Informationen
18. Anfragen
19. Einwohnerfragestunde

nichtöffentlicher Teil

1. Beschluss zur Genehmigung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung
2. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023 und zur Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 18.04.2023
3. Beschluss über eventuelle Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023 und zur Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 13.06.2023
4. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten I (BV-Nr. 85/2023)
5. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten II (BV-Nr. 86/2023)
6. Beratung zu Grundstücksangelegenheiten III (BV-Nr. 87/2023)
7. Informationen
8. Anfragen
9. Schließen der Sitzung